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SIA
B
RIEFING
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Gründung einer Handelsgesellschaft in China
• Franchising, d.h. die autorisierte Verwendung von eingetragenen
Marken, Handelsmarken oder Geschäftsmodellen gegen eine
Franchisegebühr oder Gewinnbeteiligung
• Auftreten als Kommissionär, d.h. die Geschäftstätigkeit als
Verkaufsagent, Makler oder Auktionär von Gütern sowie als
Vertragshändler
DiebeidenHauptformenausländischinvestierterHandelsgesellschaften
sind Einzelhandels- und Großhandelsgesellschaften.
Eine ausländisch investierte Einzelhandelsgesellschaft kann nach
entsprechender Genehmigung:
• Güter über eine eigene Einzelhandelsstruktur vertreiben;
• Eigenständig Güter importieren;
• Chinesische Güter zum Export einkaufen; und
• Andere Hilfsgeschäfte abwickeln.
Eine ausländisch investierte Großhandelsgesellschaft kann nach
entsprechender Genehmigung:
• Güter als Großhändler vertreiben;
• Als Kommissionär auftreten;
• Güter im- und exportieren; und
• Andere Hilfsgeschäfte abwickeln.
Ausländische Handelsgesellschaften können außerdem als
Franchisegeber auftreten, indem sie anderen Unternehmen im
Rahmen eines Franchisevertrags die Eröffnung und den Betrieb von
Geschäften der eigenen ausländischen Marke erlauben.
Franchising
Ausländische Investoren, deren Geschäftsmodell Franchising
einschließt, müssen dabei die Verwaltungsbestimmungen
zum gewerblichen Franchising (Administrative Regulations on
Commercial Franchise) des Staatsrats von 2007 befolgen.
Einzelhandel
Bei der Eröffnung eines Geschäfts mittels der Gründung einer
FICE müssen ausländische Investoren den offiziellen Stadt-
und Geschäftsentwicklungsplan für den jeweiligen Standort
berücksichtigen. Eine entsprechende Genehmigung der städtischen
Regierung ist erforderlich.
Sofern die Geschäftsfläche 3.000 Quadratmeter oder mehr beträgt,
wird darüber hinaus eine Kopie der Landnutzungsgenehmigung
beziehungsweise des entsprechenden Pacht- oder Mietvertrages
gefordert.
Wenn eine bereits genehmigte FICE die Erlaubnis zur Eröffnung
eines Geschäfts beantragt, muss selbige zusätzlich zu den zuvor
genannten Kriterien die Jahresinspektion fristgemäß durchlaufen
und bestanden haben sowie ihre Gesellschafter das Stammkapital
vollständig eingezahlt haben.
Das von der FICE für die Geschäftserrichtung genutzte Landmuss als
kommerziell nutzbares Land über eine öffentliche Ausschreibung,
Versteigerung und Eintragung gemäß chinesischer Gesetze
erworben worden sein.
Erweiterung des Geschäftsumfangs
Wenn eine bestehende ausländisch investierte Gesellschaft ihren
Geschäftsumfang in den Handelssektor ausweiten möchte, muss
der Gesellschaftsvertrag und im Falle von Joint Ventures der Joint-
Venture-Vertrag angepasst sowie die notwendigen Formulare
ausgefüllt und gemäß der gesetzlichen Vorschriften für eine
Erweiterung des Geschäftsumfangs eingereicht werden. Dabei muss
die jeweilige Vertriebsstruktur (d.h. Großhändler, Einzelhändler oder
Kommissionär) genannt und eine Liste der entsprechenden Produkte
beigefügt werden.
Beschränkungen
Es gelten Einschränkungen für den Handel mit Büchern, Magazinen,
Zeitungen, Pharmaprodukten, Pestiziden und chemischen
Düngemitteln, verarbeiteten und pflanzlichen Ölen, Getreide,
essbaremZucker sowie Baumwolle. Sofern ausländische Investoren
mehr als 30 Geschäftsstellen aufbauen und verschiedene Produkte
unterschiedlicher Marken vertreiben möchten, ist die ausländische
Beteiligung auf 49 Prozent begrenzt.
Dauer der Geschäftstätigkeit
Die Dauer der Geschäftstätigkeit einer FICE sollte 30 Jahre
grundsätzlich nicht überschreiten, wobei in den zentralen und
westlichen Provinzen bis zu 40 Jahre zulässig sind.
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