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China Law Deskbook Legal Update – September/Oktober 2013

Jim Zimmerman, der Managing-Partner für China der US Rechtsanwaltskanzlei Sheppard Mullin, ist ein guter Freund von China Briefing and sowohl der Ehrenvorsitzende der AmCham China als auchAuthor des China Law Deskbook – welches bei vielen als die Bibel der Rechtsvorschriften in China gilt. Jim hat neulich einen regelmäßigen Update-Service für das China Law Deskbook eingeführt und hat China Briefing freundlicherweise erlaubt es hier zu hosten.

Benannt als „News and Views from Beijing,” ist die neue September/Oktober 2013 Ausgabe hier zugänglich, in der Form eines kostenfreien PDF Downloads, und beinhaltet die Einzelheiten neuer Gesetze, Bestimmungen, und politischer Entwicklungen.

Diese Ausgabe beeinhaltet Jims Erläuterungen zu den nachfolgenden neuen Gesetzen, Bestimmungen und politischen Entwicklungen:

  • NPC promulgiert neues Markenrecht
  • CBRC veröffentlicht neue Richtlinien, um Verbraucherschutzrechte und die Verpflichtungen für Finanzinstitute zu stärken
  • SPP veröffentlicht ein Rundschreiben, um unrechtmäßige und ungerechte Gerichtsentscheide zu verhindern
  • Mehrere staatliche Behörden veröffentlichen eine Erklärung zu Förderungsmaßnahmen für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung
  • CSRC und SASAC veröffentlichen Richtlinien, um den horizontalen Wettbewerb zwischen SOEs und deren staatlichen Holdinggesellschaften besser zu überwachen
  • MOFCOM veröffentlicht eine Erklärung, um inländische und Exporttransaktionen für E-commerce zu verbessern

Leser, die das China Law Deskbook gerne kaufen würden, koennen diese Website besuchen.

Wir sind Dankbar für Jims Erlaubniss, den originalen Inhalt hier für unsere Leserzu reproduzieren.

Bei Fragen zum Geistigen Eigentum, Wirtschaftsthemen, Steuern, Buchhaltung und
Unternehmensgründungen in China kontaktieren Sie bitte:
Fabian Knopf, Sr. Associate Business Development, Dezan Shira & Associates
Fabian.Knopf@dezshira.com
Silke Neugebohrn, Sr. Associate, Business Development, Dezan Shira & Associates
Silke.Neugebohrn@dezshira.com

Intellectual Property Rights in China (Zweite Edition)

IPR-2-1Das Buch umfasst die Durchführung eines Protokolls bei Fachmessen, beschreibt den Bewerbungsprozess für Handelsmarken, Patente, Urheberrechte und Lizenzen sowie den Umgang mit Rechtsverletzungen und -durchsetzungen. Es bietet für diejenigen einen praktischen Bezug, die um Geistiges Eigentum in China besorgt sind.

Weiterführende Links (English):

China Issues White Paper on Intellectual Property Protection

China to Further Strengthen Intellectual Property Rights Protection

China’s Grass-Root Courts to Handle Patent Dispute Cases

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